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Zu Guttenberg: Befragung vor dem Verteidigungsausschuss

Zu Guttenberg: Befragung vor dem Verteidigungsausschuss

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/augustinfotos/4859143431/sizes/m/in/photostream/##Bundeswehr-Fotos
Verteidigungsminister zu Guttenberg musste vor dem Verteidigungsausschusses Stellung nehmen zu den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr. Nach einer mehrstündigen Befragung sagte zu Guttenberg, dass die Vorwürfe alle unbewiesen seien.

Er mahnte an, die Aufklärung der Vorfälle abzuwarten. Dabei war er es doch, der vorzeitig den Kommandanten Norbert Schatz der Gorch Fock ohne abzuwarten vom Dienst suspendiert hatte. Hier misst er mit zweierlei Maß.

Von der Opposition musste er sich die Vorwürfe gefallen lassen, falsch und unzureichend informiert zu haben. Gerade er, der angetreten war, mehr Transparenz zu schaffen. War es nur ein Kommunikationsproblem? Wohl nicht, denn die Vorfälle ereigneten sich bereits vor längerer Zeit. Außerdem habe er – so die oppositionellen Fachpolitiker – die Vorkommnisse vertuscht und das Parlament kaum informiert. Es habe sich seit Amtsübernahme von seinem Vorgänger Franz Josef Jung bei den Entscheidungsstrukturen nichts geändert.

Einigkeit herrschte parteienübergreifend darin, dass die gesamten Vorfälle umfassend aufgeklärt werden sollen. Auch wird sich der Bundestag im Plenum heute noch mit den Affären befassen.