close
USA atmen auf: Haushaltsstillstand in letzter Minute verhindert

USA atmen auf: Haushaltsstillstand in letzter Minute verhindert

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/gammaman/5419057709/sizes/m/in/photostream/##Gamma Man
Im wahrsten Sinne des Wortes in letzter Minute haben sich in den USA die Demokraten und Republikaner auf die größte Ausgabenkürzung, die es jemals gab, geeinigt. Damit wurde ein drohender Stillstand im ganzen Land verhindert. Es hätte die Schließung der Behörde, keine Gehaltszahlen, auch nicht für Beamte, Soldaten, und Millionen Menschen bedeutet, allerdings wären die Kongressabgeordneten von dieser nicht betroffen gewesen.

Das Haushaltsjahr beginnt in den Vereinigten Staaten immer am 1. Oktober, so dass jetzt schon die Hälfte dieses Jahres vorbei ist und man deshalb in Eile handeln musste. Es war eine Kompromisslösung , bei der es Milliarden-Einschnitte im Etat des laufenden Jahres geben wird.

Kurz vor Ablauf des Übergangsbudgets hatte man sich dann doch einigen können. Es stehen Kürzungen von insgesamt 38,5 Milliarden Dollar an. Das erwartete Haushaltsdefizit wird auf rund 1,6 Billionen Dollar in diesem Jahr geschätzt, eine Änderung wurde damit dringend abstimmungsreif. Allerdings sind auch die Forderungen der Konservativen erst einmal vom Tisch, Planned Parenthood (einer Gesundheitsorganisation) die staatliche Förderung zu entziehen. Diese soll – so die Republikaner – mit Steuergeld Abtreibungen finanzieren.

Die Republikaner wollten Kürzungen in Höhe von 61 Milliarden Dollar. Diese Forderung wurde durch die Demokraten verhindert. In der nächsten Woche sind dann endgültig darüber abgestimmt werden. So oder so stehen Präsident Obama und den USA nie da gewesene harte Zeiten bevor.