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Posts Tagged "Koalition"

Tag: Koalition

von: Verena Stoermer

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Vor der Wahl nach der Wahl? Bleibt Rot-Schwarz?

Die CDU bleibt trotz ihrer Verluste stärkste Partei. Laut Analysen wurde sie von fast allen Bevölkerungsgruppen gewählt. Auch das Alter...
von: Verena Stoermer

Koalition erst jetzt: Überprüfung der AKW-Sicherheit angekündigt – Nur Wahlversprechen?

Bundeskanzlerin Merkel hat trotz der Katastrophe in Japan ein eindeutiges JA zur Kernenergie abgegeben, kündigte aber an, die Sicherheit der...
von: Verena Stoermer

Koalition jetzt für Verschärfung des Ausländerrechts

Damit Migranten sich mehr bemühen, die Sprache in ihrem gewählten Einwanderungsland Deutschland zu erlernen, will die schwarz-gelbe Koalition jetzt das...
von: Marc Störmer

Hartz IV: Regierung versucht erneute Verhandlungen

Die Gespräche zur Hartz-IV-Reform sind in der zurückliegenden Woche gescheitert. Die SPD will aber offenbar noch einen weiteren Versuch wagen...
von: Verena Stoermer

Koalition beendet Steuerstreit – Arbeitnehmer 3 Euro Steuervorteil

Die Schwarz-Gelben haben ihren lange andauernden Steuerstreit beendet. Und wie! Union und FDP einigten sich mit Bundesfinanzminister Schäuble auf eine...
von: Verena Stoermer

Endgültiges Aus für Schwarz-Grün in Hamburg

Jetzt steht es fest, das Aus für die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist endgültig. Am Montag will der Erste Bürgermeister...
von: Marc Störmer

Koalition: Steuervereinfachungen sollen bald umgesetzt werden

Die schwarz-gelbe Koalition will Steuervereinfachungen auf den Weg bringen. Unter anderem sollen nach einer Sitzung, die am Donnerstag im Kanzleramt...
von: Marc Störmer

Koalition beschließt ersten Sparhaushalt – Weniger Schulden

Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat den Haushalt für 2011 beschlossen. Der Bundeshaushalt soll im kommenden Jahr mit deutlich weniger...
von: Marc Störmer

Koalition: Künftig kein Elterngeld für Reiche

Medienberichten zufolge sollen sich die FDP und Union darauf geeinigt haben, dass Eltern die überdurchschnittlich viel Geld verdienen künftig kein...
von: Marc Störmer

Koalition: Tabaksteuer soll angehoben werden

Die Koalition hat am Sonntag in Berlin beschlossen, dass man zur Gegenfinanzierung der Großunternehmen, die bei der Ökosteuer begünstigt werden...
von: Marc Störmer

Koalition verhandelt über Ökosteuer

In der Koalition ist ein Streit über die Ökosteuer ausgebrochen. Genauer gesagt geht es um die Vergünstigungen bei der Ökosteuer....
von: Marc Störmer

CDU-Mitglieder stellen Angela Merkel als Parteivorsitzende in Frage – Schlechte Umfragewerte

Angela Merkel hat dieser Tage einen schwierigen Job. Aufgrund der miserablen Umfragewerte werden jetzt sogar Stimmen in den eigenen Reihen...
von: Marc Störmer

Koalition bessert nach: Hinzuverdienstmöglichkeit bei Hartz IV soll sich verdoppeln

Die Koalition war in der letzten Woche stark in die Kritik geraten, da sie die Hartz-IV-Sätze um lediglich fünf Euro...
von: Verena Stoermer

Schon wieder Streit bei Schwarz-Gelb: Höhere Tabaksteuer?

Man kann tatsächlich jetzt schon die Tage zählen, an denen einmal nicht gestritten wird in Koalitionskreisen, also Schwarz-Gelb und nicht...
von: Marc Störmer

Hartz IV: SPD poltert, kommt aber nicht gegen das Gesetz an

Eines der Themen, die die Republik dieser Tage bewegen ist die Hartz-IV-Reform, die von der Koalition auf den Weg gebracht...
von: Marc Störmer

Haushaltsdebatte hat im Bundestag begonnen

Am Dienstag beginnt die Haushaltsdebatte im Bundestag in Berlin. Dabei ist das wichtigste Anliegen, dass die Neuverschuldung drastisch abgebaut wird....
von: Marc Störmer

AKW-Laufzeiten: Koalition hat Einigung erzielt – Bis zu 18 Jahre länger am Netz

Das Ringen um längere Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland scheint ein Ende zu haben. Am Sonntag hat sich die Koalition...
von: Marc Störmer

Kanzleramt: Koalition berät über Verlängerung der AKW-Laufzeiten

Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist Gegenstand von Gesprächen, die von der schwarz-gelben Koalition am Sonntag im Kanzleramt geführt werden. Am...
von: Marc Störmer

Koalition will Cannabis legalisieren

Wie es scheint will die Koalition die Droge Cannabis legalisieren. Berlin – Die jahrzehntelange Diskussion um die Legalisierung der Droge...
von: Marc Störmer

Koalition: Rente mit 67 bleibt trotz Kritik von SPD

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/americanprogressaction/3487303672/sizes/m/in/photostream/##Center for American Progress Action Fund Trotz der vehementen Kritik der SPD hält die Koalition an der Rente mit...
von: Alex Hirsch

AKW-Debatte: Laufzeiten sollen 14 Jahre verlängert werden

Der Streit über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken verhärtet die Fronten in der Regierungskoalition immer mehr. Informationen des Magazins „Spiegel" zufolge,...
von: Alex Hirsch

Koalitionsstreit um Sicherungsverwahrung spitzt sich zu

Der andauernde Koalitionsstreit über einen Umgang mit Straftätern bzw. deren Sicherungsverwahrung zwischen Union und FDP spitzt sich immer mehr zu....
von: Marc Störmer

Umfrage: Koalition liegt weiter hinten

Die schwarz-gelbe Koalition befindet sich nach neuesten Umfragewerten weiterhin im Stimmungstief. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin...
von: Marc Störmer

Koalition: Warnung vor höheren Hartz IV-Ausgaben

Politiker der Koalition warnen vor höheren Ausgaben bei Hartz IV. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um höhere Regelsätze...
von: Melanie Draskovic

Umfrage: Union liegt weiter deutlich im Minus

Die Parteien der Regierungskoalition haben in den Umfragen der letzten Woche unterschiedlich abgeschnitten. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Während die Union...
von: Marc Störmer

Wahltrend: Koalition verliert immer mehr

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition setzt ihre Talfahrt in der Wählergunst fort. Berlin - In einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und...
von: Marc Störmer

Koalition hat fast fünf Millionen Stimmen verloren

Union und FDP haben seit der Bundestagswahl im vergangenen Herbst einen erheblichen Teil ihrer Wählerschaft verloren. Berlin - Das zeigt...
von: Marc Störmer

Koalition uneinig: Brüderle nimmt Flugverkehrsteuer auseinander

Das Sommerloch in der deutschen Politik ist doch immer wieder nett anzusehen. Da kommen unsere Politiker immer wieder auf ganz...
von: Marc Störmer

CDU: Gesundheitsreform wird von Gesundheitspolitiker verteidigt

Berlin– Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verteidigt die Gesundheitsreform der Koalition. Außerdem kündigt er weitere Veränderungen im Gesundheitsbereich an....
von: Marc Störmer

NRW: SPD und Grüne verständigen sich auf Koalitionsvertrag

Düsseldorf - Die SPD und Grünen haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag für die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen verständigt. Der Vereinbarung...
von: Marc Störmer

Merkel will mit „Machtwort“ für Ordnung in Koalition sorgen

Berlin - Mit einer von Anwesenden als "Machtwort" verstandenen Wortmeldung hat die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion versucht, für...
von: Marc Störmer

SPD und Grüne besiegeln Koalitionsvertrag für NRW

Düsseldorf  - Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das wurde heute aus Parteikreisen bekannt. Einzelheiten...
von: Marc Störmer

Umfrage: Bürger lehnen schwarz-gelbe Gesundheitspolitik ab

Berlin - Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Regierung stößt bei der Mehrheit der Deutschen auf Ablehnung. Das geht aus einer Umfrage...
von: Marc Störmer

NRW: SPD und Grüne schließen Koalitionsgespräche ab

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen die SPD und die Grünen heute ihre...
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