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Posts Tagged "Abstimmung"

Tag: Abstimmung

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von: Marc Störmer

Isländer lehnen Übernahme von Bankschulden ab

Die isländische Bevölkerung hat bereits zum zweiten Mal über die Rückzahlung der Schulden der Icesave Bank abgestimmt. Wie schon bei...
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von: Verena Stoermer

USA atmen auf: Haushaltsstillstand in letzter Minute verhindert

Im wahrsten Sinne des Wortes in letzter Minute haben sich in den USA die Demokraten und Republikaner auf die größte...
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von: Verena Stoermer

Hartz-IV-Reform: Nochmals Vertagung im Vermittlungsausschuss

In der Nacht zum Mittwoch wurden erneut die Hartz-IV-Verhandlungen vertagt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beendete überraschend nach sechs...
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von: Verena Stoermer

Hartz IV: Doch nur fünf Euro mehr? Bundestag hat zugestimmt

Das Hick-Hack hat zumindest bis zur nicht absehbaren Zustimmung des Bundesrates vorerst ein Ende. Der Bundestag hat den Korrekturvorschlägen der...
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von: Marc Störmer

Duisburgs OB Sauerland konnte nicht abgewählt werden

Am Montag ist es im Duisburger Stadtrat zur Abstimmung wegen des Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland gekommen. Das Verfahren ist...
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von: Marc Störmer

Bayern stimmen für Rauchverbot

In Bayern war am Wochenende die Bevölkerung aufgerufen, über ein mögliches Rauchverbot abzustimmen. Insgesamt haben sich bei der Abstimmung 61...
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von: Marc Störmer

Deutschland wählt einen neuen Bundespräsidenten

Am Mittwoch wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Die beiden aussichtsreichen Kandidaten sind Christian Wulff, der für die Koalition ins...
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von: Verena Stoermer

Abstimmung über Sparpaket der Regierung: Korrekt mit Bundesrat oder durch legalen Trick ohne ihn?

Lacht sich die Regierungskoalition jetzt ins Fäustchen mit der – wohl legalen – Trickserei bei der Abstimmung für das geplante...
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von: Marc Störmer

Euro-Rettungspaket: Bundestag stimmt ab – Vertrauensfrage gefordert

Das Rettungspaket der Euroländer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist besiegelt. Der Euro soll mit 750 Milliarden Euro gerettet werden....