close
Subventionen in Deutschland so hoch wie noch nie

Subventionen in Deutschland so hoch wie noch nie

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/angela_scheefeld/3184529458/sizes/m/in/photostream/##stadtfahrt-hamburg
Die Subventionen in Deutschland sind so hoch wie noch nie. Diese Aussage ist verwunderlich, aber wahr. Schenkt man der Bundesregierung Glauben, dann könnte man meinen, dass Subventionen in Deutschland immer weiter abgebaut werden und auf einem sehr niedrigen Niveau sind.

Weit gefehlt, genau das Gegenteil ist der Fall. Wie das „ZDF Morgenmagazin“ berichtet hat sind die Subventionen in der Bundesrepublik so hoch wie noch nie.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat eine Studie in Auftrag gegeben, die zum Ergebnis hatte, dass die Subventionen in Deutschland zu hoch sind und sich auf einem Niveau befinden, das bisher noch nicht erreicht wurde. Milliarden an Subventionen fließen in alle Branchen. Insgesamt befinden sich die Subventionen mit 164 Milliarden Euro auf einem historischen Höchststand.

Beispielsweise erhält der Bau von Verkehrsflugzeugen jährlich 244 Millionen Euro Subventionen. Davon profitiert Airbus und der Marktkampf mit Boeing wird hierdurch massiv angefeuert.

Im Jahr 2003 hatte die Regierung ursprünglich beschlossen, die Subventionen zurückzufahren. Es wurde die Eigenheimzulage abgeschafft und die Steinkohlesubvention zurückgefahren. An anderer Stelle hat die Bundesregierung allerdings deutlich größere Subventionen gewährt.

Zum Beispiel werden Hotelübernachtungen nur mit einem Steuersatz von sieben Prozent belegt, was zur Folge hat, dass hier jährlich 805 Millionen Euro an Subventionen gewährt werden. Mittlerweile ist es möglich, die Putzfrau oder den Gärtner steuerlich abzusetzen. Das kostet die Bundesregierung eine Milliarde Euro jährlich. Ursprünglich wollte man hierüber die Schwarzarbeit bekämpfen. Auch Hundefutter ist mit einem Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent belegt, fraglich warum hier keine Änderung vollzogen wird.

Alfred Boss vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel hat gesagt, dass Politiker abgestraft werden, wenn sie Subventionen kürzen wollen. Politiker müssten immer an ihre Wiederwahl denken und wenn sie Subventionen kürzen, dann wird die betroffene Gruppe ihre Stimme nicht den Politikern geben, die für die Subventionskürzung verantwortlich sind. Subventionen sind eine Umverteilung von unten nach oben, so Alfred Boss.