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Staatshilfen: HSH Nordbank und BayernLB müssen weiter warten

Staatshilfen: HSH Nordbank und BayernLB müssen weiter warten

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/razvanorendovici/2783619600/sizes/l/##razvan.orendovici
Bis die EU eine Entscheidung wegen der Staatshilfen für die BayernLB und die HSH Nordbank trifft wird es wohl noch etwas dauern. Frühestens im September wird es eine Entscheidung geben.

Hintergrund der Verzögerung ist, dass die EU-Kommission abwarten will, wie sich alle anderen Fälle von staatlicher Hilfe darstellen. Erst wenn man alle Fälle eingehend geprüft habe, wird eine Entscheidung getroffen. Das wird sich wohl noch bis Ende August hinziehen. Hinzu kommt, dass die EU-Kommission im August Sommerpause hat und zum Großteil nicht besetzt ist.

Die HSH Nordbank und die BayernLB konnten während der Finanz- und Wirtschaftskrise ohnehin nur gerettet werden, weil die Eigentümer immense Summen zur Rettung zur Verfügung gestellt hatten. Die HSH Nordbank wurde mit Garantien in Höhe von zehn Milliarden Euro am Leben gehalten und die Eigentümer Schleswig-Holstein und Hamburg haben darüber hinaus eine Kapitalerhöhung von drei Milliarden Euro bereitgestellt.

Auch die BayernLB musste vor dem Zusammenbruch gerettet werden. Das Land Bayern hat in die marode Bank zehn Milliarden Euro pumpen müssen, damit diese nicht kollabiert.

Nun prüft die EU-Kommission, inwiefern Auflagen verhängt werden müssen, da die Banken Rettungspakete in Anspruch nehmen mussten. In anderen Fällen, beispielsweise bei der WestLB, mussten die Eigentümer immense Auflagen erfüllen. In aller Regel geht es darum, dass sich die betreffenden Banken von Geschäftsfeldern trennen und gesund schrumpfen.