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Staatshilfen für Opel stoßen auf Kritik

Staatshilfen für Opel stoßen auf Kritik

Die geplanten staatlichen Hilfen für den Autohersteller Opel werden vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) abgelehnt. Am Freitag wird der zuständige Lenkungsausschuss in Berlin tagen. Hans Heinrich Driftmann, Präsident des DIHK, hat gegenüber dem Handelsblatt gesagt, dass er von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erwarte, einen klaren Kurs in der Opel-Frage zu fahren.

Es dürfe nicht sein, dass Unternehmen in Deutschland aufgrund politischer Hintergründe unterstützt werden, wenn diese die Kriterien zum Zugang des Deutschlandfonds nicht erfüllen. Driftmann führte weiter aus, dass Brüderle sich einer negativen Entscheidung des Lenkungsausschusses anschließen sollte.

Der Autobauer Opel hat beim Bund und den Ländern einen Antrag auf 1,1 Milliarde Euro gestellt. Auch in anderen europäischen Ländern hat Opel einen ähnlichen Antrag abgegeben. Insgesamt belaufen sich die beantragten Gelder auf 1,8 Milliarden Euro. Von Seiten der Konzernmutter GM sollen 1,9 Milliarden Euro zu Verfügung gestellt werden.

Bereits am Freitag wird der Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds zusammentreffen, um darüber zu entscheiden, ob Opel die beantragten Hilfen erhält. Von Seiten des Betriebsrats von Opel wird befürchtet, dass sich die Politiker gegen eine Finanzhilfe entscheiden, was das Aus für zwei Werke von Opel bedeuten würde.