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Sparklausur 2010 ohne Ergebnis – Vorerst unterbrochen

Sparklausur 2010 ohne Ergebnis – Vorerst unterbrochen

Am Sonntag hat die Sparklausur der Bundesregierung in Berlin angefangen zu tagen. Dabei gibt es noch kein endgültiges Ergebnis. Es wurde mitgeteilt, dass man sich lediglich darauf verständigt habe, wichtige Punkte des verabredeten Sparpakets in Milliardenhöhe zu fixieren.

In der Nacht zum Montag hat ein Sprecher der Regierung gesagt, dass weite Teile der Sparmaßnahmen stehen würden.

Insgesamt ist das Kabinett für elf Stunden zusammengekommen. Ab 11 Uhr wird das Kabinett erneut zusammentreffen. Bereits ab 9 Uhr sollen einzelne Gespräche geführt werden. Ziel der Regierung ist es bis zum Jahr 2016 ein Volumen von 51 Milliarden Euro einzusparen.

Hintergrund ist dabei, die Neuverschuldung zu reduzieren. Deutschland hat derzeit 1,7 Billionen Euro Schulden. Die vereinbarte Schuldenbremse soll bewirken, dass man in den kommenden Jahren die Neuverschuldung mindern kann. Fraglich ist allerdings wie die Politiker dieses Problem lösen wollen, muss Deutschland doch immer wieder mit Sondereffekten wie Zahlungen an Griechenland oder Rettungsgeldern für den Euro rechnen, denn diese beiden Beispiele werden sicherlich nicht die letzten ihrer Art für unvorhergesehene Ausgaben der kommenden Jahre sein.