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Seehofer zu Gesundheitsreform: Pustekuchen, hält nur einige Jahre

Seehofer zu Gesundheitsreform: Pustekuchen, hält nur einige Jahre

Gerade wurde die vereinbarte Gesundheitsreform noch kurz vor der Sommerpause schnell beschlossen wegen des oft zitierten „Neustarts“ nach monatelangem Streit, schon meldet sich CSU-Chef Horst Seehofer wieder mit Kritik.

Im Deutschlandradio Kultur hörte man den bayerischen Ministerpräsidenten so: „Eine langfristige Wirkung über die Legislaturperiode hinaus ist angesichts des technischen Fortschritts nicht mehr möglich. Ich kann immer nur schmunzeln, wenn ich wieder tapfere Politikerinnen und Politiker höre, die dann sagen: ‚Jetzt haben wir die langfristige Finanzierung gefunden, und die wird auf Dauer halten.‘ Pustekuchen.“

Das klingt schon wieder gerade einmal so als wolle man sich nach der Sommerpause wieder weiter streiten. Die Vermutung kommt auf, dass diese Koalition sicher während ihrer ganzen Legislaturperiode immer wieder neu starten muss, wenn sie diese überhaupt schaffen sollte.

Die Reform ist noch gar nicht durch die WM 2010 und die Sommerferien bei den Bürgern angekommen, es gibt deshalb bislang auch nicht allzu viele kritische Äußerungen und schon geht das „Sommertheater“ trotzdem in der Regierung weiter.

Auch Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder meldete sich mit Kritik zu Wort. Er lehnt im „Spiegel“ ab, steigende Gesundheitskosten nur über Zusatzbeiträge zu finanzieren. Keiner könne unbegrenzt Kosten auf die Versicherten übertragen. Das sei schwer vermittelbar politisch. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass für Zusatzbeiträge Steuern erhöht werden. Jedenfalls nicht mit der CSU. Die jetzige Reform könne nur ein Zwischenschritt sein.

Die WM 2010 geht heute zu Ende. Das Gezerre und der Streit werden wohl auch nach der Sommerpause in der schwarz-gelben Regierung weitergehen. Deutschland ist Dritter geworden in Südafrika, unsere Fußball-Mannschaft hat Leistung gezeigt. Und die Regierungsmannschaft? Die rote Karte bekommt sie bestimmt von den Bürgern , wenn man wieder aus der Sommerpause zurück ist und weiter so herumgeeiert wird.