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Roma-Abschiebung Frankreich: EU setzt letzte Frist Mitte Oktober – Kritik von Welt.Online an EU-Kommissarin

Roma-Abschiebung Frankreich: EU setzt letzte Frist Mitte Oktober – Kritik von Welt.Online an EU-Kommissarin

Roma-Abschiebung Frankreich: EU setzt letzte Frist Mitte Oktober – Kritik von Welt.Online an EU-Kommissarin 5
Bild: ##http://www.flickr.com/photos/worldeconomicforum/374711646/sizes/m/in/photostream/##World Economic Forum
Wenn Frankreich die EU-Richtlinien für Freizügigkeit nicht bis Mitte Oktober umgesetzt hat, wird die EU ein Verfahren eröffnen.

Es geht um die Abschiebung von ungefähr 1.000 Roma aus Frankreich, die sowohl gegen EU-Recht als auch gegen europäische Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstößt. Vor allen Dingen, wenn es kollektiv um eine Gruppe und nicht um einen Einzelfall geht, den man prüfen muss.

Die „Welt“ schreibt jetzt allerdings, dass auch die EU-Justizkommissarin Viviane Reding in Bezug auf die Abschiebungspraxis in Frankreich auffällig geworden sei. Sie hatte die Abschiebungen der Roma mit der Nazipolitik im Zweiten Weltkrieg verglichen und sollte von Barroso (Kommissionspräsident) scharf gemaßregelt, gar gefeuert werden, so die „Welt“.

Die EU-Kommission müsse sich ebenfalls vorwerfen lassen, über Jahre hinweg eine ähnliche Praxis in Italien geduldet zu haben.