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Philipp Rösler: Minister bleibt er – FDP-Parteichef wird er

Philipp Rösler: Minister bleibt er – FDP-Parteichef wird er

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Nach hinreichenden Angriffen aus der eigenen Partei, nach niederschmetternden Wahlniederlagen hat er anscheinend tatsächlich etwas verstanden: Guido Westerwelle, der Kapitän auf hoher See hat seinen Parteivorsitz aufgegeben. Die Wellen, die er selbst verursacht hat, sind endlich über ihm zusammengebrochen.

Die Querelen schwollen schon an zu einem Tsunami in der einstmals liberalen Partei. Allerdings geht es hier nur um das Amt des Parteichefs und Vizekanzlers. Jetzt soll es Gesundheitsminister Rösler richten. Er will als künftiger Parteichef die FDP „runderneuern“. In Berlin war heute von ihm zu hören, dass das nur der erste Schritt sei zu einer inhaltlichen und personellen Erneuerung der Partei.

Die FDP müsse wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Als Generalsekretär soll dann im Mai Christian Lindner noch gekürt werden. Der Mann, der auch als Parteichef gehandelt wurde, aber wohl noch etwas zu jung war für den Parteivorsitz. Außer Spesen nichts gewesen könnte man meinen, wo da eine Erneuerung stattfinden soll, ist anzuweifeln.

Man kann es auf einen Nenner bringen: Westerwelle geht, Rösler kommt. Rösler will sein Gesundheitsministerium behalten und Brüderle soll Wirtschaftsminister bleiben. Birgit Homburger bleibt auch erst einmal. Nach Erneuerung sieht das nicht aus, es ist eher enttäuschend, denn es wurden nur ein wenig die Plätze gewechselt, vielleicht auch nur die Rollen vertauscht.

An Glaubwürdigkeit wird die FDP sicherlich nicht gewinnen solange Guido Westerwelle weiter das Amt des Außenministers innehat. Das ist keinesfalls ein politischer Neuanfang. Auch wenn Rösler immer wieder behauptet, dass er mehr „Soziales“ in die FDP einbringen möchte. Bewiesen hat er das bislang mit der anstehenden Gesundheitsreform als Minister keinesfalls. Und unglaubwürdig sind Westerwelle mit seiner Enthaltung Libyen betreffend und Brüderle mit seinem Gerede beim BDI zur Atomwirtschaft allemal, da hilft auch ein bisschen „Bäumchen wechsel dich“ bei den Ämtern nichts.