close
Patentverletzungen – wie Betroffene sich wehren können

Patentverletzungen – wie Betroffene sich wehren können

Wenn einem Unternehmen die Herstellung eines speziellen Produkts gelungen ist, oder eine Privatperson etwas Besonderes erfunden hat, dann sind diese Erfindungen oder Produkte ein Fall für das Patentamt. Ein Patent wird von einem Patentamt vergeben, und wenn man ein Patent hat, dann darf kein anderer die Erfindung kopieren oder das besondere Produkt einfach nachbauen. Passiert das doch, dann kommt es zu einer Verletzung des Patents, und der Patentinhaber kann rechtlich gegen diese Verletzung vorgehen und sein Recht einfordern.

Internationales Patentrecht

Patentverletzungen

Wenn ein Patent angemeldet wird, dann ist es nur in Deutschland gültig, es kann aber auch für andere Länder ein Patent erworben werden, allerdings ist das eine sehr teure Angelegenheit. Das ist auch der Grund, warum viele Unternehmen es „versäumen“, ein Patent in den Ländern zu beantragen, in denen sie ihr Produkt verkaufen wollen. Um zu verhindern, dass ihr Produkt vielleicht für deutlich weniger Geld nachgebaut und dann zu Dumpingpreisen verkauft wird, sollte ein Produkt jedoch immer patentiert werden.

Wenn es aber zu einer Patentverletzung kommt, dann ist oftmals guter Rat teuer. Ein Fachanwalt für Patentrecht wird immer dann aktiv, wenn das Patent verletzt wird und er kann unter anderem auf Unterlassung, auf Schadenersatz und sogar auf eine Vernichtung der nachgemachten Produkte klagen.

Die beste Möglichkeit eine Patentverletzung zu verhindern ist es, die nachgebauten Produkte bereits an der Grenze abzufangen. Um das zu erreichen, stellt der Anwalt beim zuständigen Zoll einen Antrag, die gefälschten Produkte zu beschlagnahmen und sie im Namen des Patentinhabers zu vernichten. Auch die anschließende Klage auf Schadensersatz kann auf diesem Weg durchgesetzt werden. Aber was passiert, wenn ein Unternehmen selbst angeklagt wird, das Patentrecht verletzt zu haben?

Hilfe durch den Anwalt

Es kann immer mal passieren, dass eine Firma ein Produkt auf den Markt bringt und sich nicht ausreichend darüber informiert hat, ob es bereits ein Patent für dieses Produkt gibt oder nicht. Wenn das Produkt dann auf den Markt kommt, kann es passieren, dass sich der Inhaber des Patents meldet und das Unternehmen auf Verletzung des Patentrechts verklagt. Auch in diesem Fall ist ein Anwalt, der sich auf das Patentrecht spezialisiert hat, die beste Wahl.

Geht eine Patentverletzung vor Gericht, dann ist das immer ein sehr komplexes und auch kompliziertes Verfahren, das viel Geld kosten kann. Wer sich einen langwierigen Prozess und auch viel Geld ersparen will, der sollte mit einem Anwalt sprechen, denn es gibt noch andere Möglichkeiten, den Streit um eine Verletzung des Patentrechts beizulegen. Eine dieser Möglichkeiten stellt zum Beispiel ein Lizenzvertrag dar. In diesem Fall einigen sich die Parteien gütlich und anstatt Schadensersatz zu zahlen, willigt der Inhaber des Patents ein, dass die gegnerische Partei das Patent gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr nutzen darf. Auf diese Weise sparen die Parteien Geld und beide profitieren von dieser Einigung.

Fazit

Das Patentrecht ist ein sehr umfangreiches Recht und für Laien nur sehr schwer oder gar nicht zu verstehen. Immer wenn es um eine Verletzung des Patentrechts geht, dann ist es daher sinnvoll einen Anwalt einzuschalten, der sich im Patentrecht auskennt.