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Opelhilfen stoßen auf großen Widerstand

Opelhilfen stoßen auf großen Widerstand

In der Koalition aus FDP und CDU/CSU spricht man sich mehrheitlich gegen staatliche Hilfen für Opel aus. Hintergrund ist die kürzlich bekannt gewordene hohe Liquidität des Mutterkonzerns General Motors (GM).

Derzeit ist GM mit mehr als 17 Milliarden Euro Liquidität ausgestattet. Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, hat gegenüber „Bild“ gesagt, dass GM einen Gewinn von 865 US-Dollar gemacht habe.

Damit ist es GM möglich, die Tochter Opel selbst zu finanzieren. Es ist fraglich, wozu hier Staatshilfen benötigt werden. Patrick Döring (FDP), sagte ebenfalls der „Bild“, dass die Regierung den Konzernen keine Steuergelder hinterherwerfen dürfe.

Für Freitag war eine Sitzung der Regierung angesetzt, im Rahmen derer über den Antrag von Opel beraten werden sollte. Opel hat 1,1 Milliarde Euro an staatlichen Hilfen beantragt. Die Bundesregierung wird erst in dieser Woche über den Antrag beraten. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) spricht sich gegen eine Kreditbürgschaft für Opel aus.