close
Neues Rösler-Konzept problematisch – 30 Euro Gesundheitsprämie

Neues Rösler-Konzept problematisch – 30 Euro Gesundheitsprämie

Am Mittwoch hat Bundesgesundheitsminister Rösler ein fünfseitiges Papier zur Einführung der Gesundheitsprämie (auch Kopfprämie genannt) vorgestellt.

Die Prämie soll ab 2011 von allen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenkassen zusätzlich gezahlt werden und im Durchschnitt 30 Euro betragen. Ehepartner sollen weiterhin kostenlos mitversichert bleiben. Gleichzeitig soll es trotzdem wie bisher einkommensabhängige Beiträge geben.

Bei der geplanten Berechnung des Beitrages, den ein Kassenmitglied pro Monat zahlen muss, werden alle Einkünfte herangezogen werden, also auch Einkommen aus Mieteinnahmen z.B. und nicht nur das Lohneinkommen. Die genannten 30 Euro sollen nur einen Durchschnitt darstellen, letztendlich soll jede Kasse entscheiden, wie hoch die zusätzliche Prämie sein soll.

Wer viel Einkommen habe, zahlt einen höheren Beitrag als jemand, der wenig verdiene. Da kann man aber beim besten Willen keinen Unterschied zur bisherigen Regelung sehen, denn bislang beruht die gesetzliche Krankenversicherung nach wie vor auf dem Solidarprinzip, die genau diese Regelung beinhaltet. Allerdings will Rösler das durch die Gesundheitsprämie nach und nach ändern.

Der Bundesgesundheitsminister will die Beiträge darüber hinaus auch noch zusätzlich anheben. Diese werden ja bereits durch seinen Vorschlag von 30 Euro im Durchschnitt um ca. 20 Prozent erhöht. Auch wenn das heute nicht so deutlich zu hören war. Durch die angedachte Erhöhung kommen vor allen Dingen auf die Arbeitgeber zusätzliche Ausgaben zu, was man bisher unbedingt vermeiden wollte in der Koalition.

Die Einkommensgrenze, ab der der Höchstbetrag fällig wird, soll nach Rösler nicht steigen.
Auf der Klausurtagung des Bundeskabinetts am kommenden Wochenende in Berlin soll dieses Konzept beschlossen werden.

Allerdings lehnt Horst Seehofer (CSU) nach wie vor die Gesundheitsprämie ab und so ist eine Zustimmung dazu keineswegs sicher. Jedoch kann man heute wohl schon feststellen, dass nicht nur die Gesundheitskosten steigen. Wenn der Minister sich durchsetzen sollte werden die Beiträge für die gesetzlich Versicherten immens steigen, auch für die Arbeitgeber.