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Lenkt SPD bei Hartz IV jetzt doch ein?

Lenkt SPD bei Hartz IV jetzt doch ein?

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Der amtierende SPD-Fraktionschef Joachim Poß sagte der „Welt“: „Wenn das Thema im Vermittlungsausschuss landen sollte, sind alle zu einem Kompromiss verpflichtet.“ Allerdings müsse der Regelsatz „fair und hoch genug bemessen sein“.

Das klingt jetzt nach einem Kompromiss bzw. ein Entgegenkommen seitens der SPD, um die von der Regierung beschlossenen künftigen Regelsätze für Hartz IV-Empfänger ebenfalls abzuwinken. Es gibt aber Poß zufolge immer noch berechtigte Zweifel an den Berechnungen von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) bezüglich der fünf Euro Erhöhung.

Die SPD wirft dem Arbeitsministerium nach wie vor Trickserei vor. Aber was jetzt zu hören war, dass die Kompromissbereitschaft der SPD darauf beruhe, dass die Regierung der Partei ein bisschen entgegenkomme solle bei der Forderung nach Mindestlöhnen, das klingt ja auch ein bisschen nach Trickserei?