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Krisenbedingt: Sozialversicherung meldet 15 Milliarden weniger

Krisenbedingt: Sozialversicherung meldet 15 Milliarden weniger

Neueste gemeldete Zahlen äußerst schlecht. Vergangen sind die Meldungen über einen halbwegs guten Einnahmeeffekt bei den deutschen Sozialversicherungen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Wiesbaden) vom Donnerstag erhöhten sich die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit um 9,2 Milliarden Euro auf 48,7 Milliarden Euro (23,4 Prozent) und sind somit um nahezu ein Viertel gestiegen. Die Ausgaben für konjunkturbedingte Kurzarbeit erhöhten sich innerhalb eines Jahres auf drei Milliarden Euro (zuvor waren es 0,1 Milliarden Euro). Das hing mit der Senkung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung zum Beginn dieses Jahres zusammen. Die BA konnte dadurch nur noch eine Einnahme von 34,4 Milliarden Euro verzeichnen (minus 10,4 Prozent). So ergab sich für sie ein Finanzierungsdefizit von 14,3 Milliarden Euro im Jahr 2009 (insgesamt handelt es sich um 13,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr).

Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung beläuft sich auf 14,7 Milliarden Euro, die Bundesagentur für Arbeit hat daran einen nicht unerheblich großen Anteil. Im Jahr zuvor (2009) konnte noch auf einen Finanzierungsüberschuss von 3,8 Milliarden Euro verwiesen werden. Im Jahr 2009 erhöhten sich die Einnahmen noch auf 490,9 Milliarden Euro (1,4 Prozent), jedoch wurden 505,6 Milliarden Euro (5,3 Prozent mehr) ausgegeben.

Ausgeglichen war allerdings der Haushalt der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihren Angaben. Hier waren Einnahmen und Ausgaben mit 243,8 Milliarden Euro fast identisch. Allerdings verzeichnete die gesetzliche Krankenversicherung ein Minus von 1,4 Milliarden Euro nach einem leichten Plus im Jahr zuvor (2009). Einen Überschuss von einer Milliarde Euro konnte die gesetzliche Pflegeversicherung allerdings bei ihrer Finanzierung buchen.