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Koalition uneinig: Brüderle nimmt Flugverkehrsteuer auseinander

Koalition uneinig: Brüderle nimmt Flugverkehrsteuer auseinander

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/uggboy/4335346656/sizes/m/##U-g-g-B-o-y-(-Photograph-World-Sense-)
Das Sommerloch in der deutschen Politik ist doch immer wieder nett anzusehen. Da kommen unsere Politiker immer wieder auf ganz tolle Ideen. Jetzt ist es weniger die Idee als vielmehr das Kasperletheater was die schwarz-gelbe Koalition zeigt.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dieser Tage seine geplante Flugverkehrsteuer präsentiert.

Allerdings stößt er damit auf großen Widerstand; nicht nur bei der Opposition. Wirtschaftminister Rainer Brüderle (FDP) zieht nun nach Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nach und wettert gegen die geplante Abgabe. Er warnt in einem internen Schreiben davor, dass die Flugverkehrssteuer zu sinkenden Einnahmen führen könnte, denn er befürchtet, dass das Passagieraufkommen durch die Abgabe rückläufig sein könnte.

Schäuble hatte prognostiziert, dass die Abgabe bis zu einer Milliarde Euro Mehreinnahmen im Bundeshaushalt führen würde. Brüderle jedoch geht von einem Rückgang der Passagiere aus, der bei 4,5 bis sechs Millionen liegen könnte. Vielleicht wäre die Koalition künftig gut beraten Vorschläge wie die Flugverkehrsteuer erst intern auszudiskutieren bevor man damit an die Öffentlichkeit geht.