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Keine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen

Keine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und den Grünen in Nordrhein-Westfalen wurden ohne Ergebnis abgebrochen. Die drei Parteien finden keinen gemeinsamen Konsens, um eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden.

Am späten Donnerstagabend haben die an den Gesprächen beteiligten Parteien erklärt, dass die Verhandlungen gescheitert seien.
Man würde keine tragfähige Grundlage finden, um eine regierungsfähige Mehrheit bilden zu können. Besonders im Bereich der Schulpolitik findet man keinen gemeinsamen Nenner. SPD und Grüne wollen eine Gemeinschaftschule einführen, die von der FDP nicht unterstützt wird. Die Gespräche wurden bis auf die letzte Stunde sehr sachlich geführt. Gegen Ende der Gespräche verlor man allerdings die Augenhöhe und die Gespräche sind in eine Richtung gegangen, die nicht im Sinne der FDP war.

Die SPD wirft der FDP vor, keine klare Zielperspektive zu besitzen. Von Seiten der FDP scheint auch keine weitere Bereitschaft zu bestehen, die Gespräche fortzuführen. Die SPD lehnt eine rot-rot-grüne Regierung strikt ab. Nun, nachdem die Gespräche für eine Ampelkoalition gescheitert sind und die SPD nicht mit der Linken regieren will, wird die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen sehr schwierig.

Die einzig sinnvolle Lösung scheint eine große Koalition zu sein. Man wird in den nächsten Tagen sehen, wie sich die Gespräche in NRW weiterentwickeln.