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Haushaltsdebatte: Merkel’s Clinch mit den Grünen – „Draufhau-Debatte“

Haushaltsdebatte: Merkel’s Clinch mit den Grünen – „Draufhau-Debatte“

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/f650biker/2693196974/sizes/m/in/photostream/##f650biker
Die Bundeskanzlerin sollte heute zum Etat sprechen, sie hat aber nur eines im Sinn: Das Thema Schwarze gegen die Grünen. Bislang hat diese Konstellation Angela Merkel nicht gestört.

Jetzt prügelt sie allerdings auf die Grünen ein, denn diese haben in den Umfragen mittlerweile zu Recht Traumwerte bekommen. Damit stellen sie bei den anstehenden Wahlen im nächsten Jahr eine echte Gefahr dar für die Schwarz-Gelben.

Frank-Walter Steinmeier von der SPD sprach heute in der Haushaltsdebatte sehr gemäßigt, dass die von der Kanzlerin benutzten Worte bürgerliche Tugenden aus ihrem Munde wie eine Karikatur klingen würden. Er sprach von Komplettausfall, Regierungsverweigerung und Führungsverweigerung. Doch Merkel lässt das kalt, droht ihr doch von der SPD sicherlich nicht so große Gefahr wie von den Grünen.

So wird von ihr in ungewohnter Art und Weise auf diese Partei eingeprügelt. Unprofessionell und emotionell wie man sie sonst nicht kennt. Da fallen dann Sprüche über „Bündnis 90/Die Grünen“ wie: Sie sind für die Bahn, aber gegen neue Bahnhöfe, für erneuerbare Energien, aber gegen notwendige neue Leitungen. Sie sind für Sport, aber gegen Olympia in Deutschland. Alles verdrehte Worthülsen.

Für Angela Merkel eigentlich eine ungewohnt bösartige Variante an Kritik, die nur aus Polemik besteht, da folgt ihr kurze Zeit später auch noch gerne Unionsfraktionschef Volker Kauder. Im Plenarsaal bricht für viele eine Welt zusammen. Es geht in der Zukunft um Länderkoalitionen, denen Merkel mit ihrer übertriebenen harschen Kritik den Weg versperrt.

Später spricht Renate Künast von den Grünen, sie ist erheblich klüger als die CDU-Chefin. Dadurch gewinnt sie an Stärke. Merkel lieferte heute, was die Haushaltsdebatte anlangt, einmal mehr eine Schwäche mit ihrer unqualifizierten Kritik, die sie unglaubwürdig macht. Sie wehrt sich gegen die Ergebnisse der Forschungsgruppe Wahlen wie ein verwundetes Tier und lässt Souveränität und Gleichgewicht vermissen. Schließlich ging es um eine Haushaltsdebatte nicht um Wahlkampf.