close
Hartz IV: Ursula von der Leyen verteidigt Neuberechnung

Hartz IV: Ursula von der Leyen verteidigt Neuberechnung

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/vorderstrasse/4793188036/sizes/m/in/photostream/##dirk@vorderstrasse.de
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen verteidigt die Neuberechnung der Regelsätze von Hartz IV. Sie ist sogar der Meinung, dass die fünf Euro Erhöhung nicht nur dazu reichen, das Existenzminimum abzubilden, sondern sie geht so weit und behauptet, dass man auf Seiten der Kinder die Leistung eigentlich hätte kürzen müssen.

Die Bundesarbeitsministerin hat gesagt, dass durch die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um fünf Euro jetzt das Minimum abgebildet würde, das man in Deutschland zum Leben benötigt.

Bei den Kindern hätte man sogar die Bezüge kürzen müssen, was man allerdings freundlicherweise nicht gemacht hat. Außerdem, so erklärt die Ministerin, würden den Familien mit Kindern künftig Essensgutscheine bereitgestellt, damit jedes Kind ein warmes Mittagessen bekommt. Darüber hinaus würde man den Kindern in Hartz-IV-Familien nun auch den Zugang zu Sport- und Musikvereinen ermöglichen, so dass diese mehr in das gesellschaftliche Leben eingebunden werden.

Die Bundesregierung hatte zur Aufgabe, die Hartz-IV-Regelsätze neu und fair zu berechnen. Das war die Forderung des Bundesverfassungsgerichts. Dabei kommt einmal mehr heraus, dass die Regierung stark von Lobbyisten getrieben ist. Sobald aber keine Lobby vorhanden ist, wie bei den Hartz-IV-Empfängern, macht sie was sie will. Das Endergebnis ist Hartz-Fünf, ob es die Vorschläge auch durch den Bundesrat schaffen ist eher fraglich.