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Hartz IV: Regional gibt es bei Sanktionen große Unterschiede

Hartz IV: Regional gibt es bei Sanktionen große Unterschiede

8. Februar 2010Hartz IV

Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, erklärte, dass die Arbeitsvermittler der Agentur oftmals viel zu zurückhalten mit Hart IV-Empfängern umgehen, die nicht arbeitswillig sind. In einem Interview mit dem Focus sagte er, dass viele Vermittler vor Sanktionen zurückschrecken, weil diese in gewissem Maße ein Potential zum Konflikt in sich hätten. Allerdings sagte er auch, dass die Arbeitsvermittler nicht prinzipiell zu zurückhalten mit Arbeitssuchenden umgehen, die langzeitarbeitslos sind und in eine neuen Beschäftigung vermittelt werden sollen. So etwas sei auch nicht die Geschäftspolitik der Bundesagentur für Arbeit, so Weise.

Weise weiß, dass die regionalen Unterschiede gravierend sind. Man würde daran arbeiten, diese anzugleichen. Die Bandbreite der Sanktionen beginnt bei 0,5 Prozent in Eisfeld und reicht bis 9,5 Prozent im Unterallgäu. Eine noch größere Bandbreite weißt die Quote bei Empfängern unter 25 Jahren auf. Hier beginnt sie bei 0 Prozent in Neustadt und endet bei 26,1 Prozent in Lindau.

Der Bundesagentur für Arbeit ist es möglich, bei nicht eingehaltenen Terminen, die Höhe des Bezuges von Hartz IV um 10 Prozent zu kürzen. Eine Kürzung um 30 Prozent ist möglich, wenn ein Bezieher, die angebotene Arbeitsstelle nicht annimmt und es ist sogar möglich die Leistung um 60 Prozent zu kürzen, wenn der Arbeitssuchende ein zweites Mal die Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses verweigert. Das kann bis zum Verweis auf Lebensmittelgutscheine führen. Eine Kürzung bis zu 100 Prozent des Regelsatzes ist bei Jugendlichen möglich, wenn diese die Arbeitsaufnahme verweigern. Ein zweites Mal führt hier sogar soweit, dass das Geld für die Warmmiete nicht ausgezahlt wird.
(Quelle: Focus)