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Fed-Chef Bernanke: Warnung vor „katastrophaler“ Schuldenkrise in USA

Fed-Chef Bernanke: Warnung vor „katastrophaler“ Schuldenkrise in USA

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Ben Bernanke, Chef der US-amerikanischen Notenbank Federal Reserve, warnt vor einer „katastrophalen“ Schuldenkrise in den USA. Er appelliert an die US-Regierung, dass diese das Haushaltsdefizit schnell in den Griff bekommt und entsprechende Schritte in die Wege leitet. Außerdem hat er gesagt, dass die aktuelle Diskussion unter den Parteien der USA nicht dazu beitragen dürfte, dass das Vertrauen in die Finanzmärkte verloren geht. Bernanke befürchtet, dass auf Sicht und Dauer mit der aktuellen Politik Investoren abgeschreckt werden könnten der US-Regierung Geld zu leihen.

Derzeit ist zwischen den Republikanern und Demokraten ein Streit über die Schuldenpolitik entfacht. Die Republikaner fordern, dass die Grenze für Schulden nicht angehoben wird, wenn die Regierung keine Einschnitte bei den Ausgaben erwägt. Derzeit liegt die Obergrenze für die Neuverschuldung in den USA bei 14,3 Billionen Dollar. Damit die Vereinigten Staaten auch weiterhin zahlungsfähig bleiben muss diese Grenze wahrscheinlich spätestens im Mai angehoben werden.

Bernanke warnt in diesem Zusammenhang, dass die USA aufgrund der aktuellen Schuldenobergrenze ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bezahlen könnten. Bernanke spricht von „katastrophalen“ Folgen für die Volkswirtschaft, das Finanzsystem und die Haushaltspolitik. Er kritisiert, dass die Schuldenobergrenze nicht zum politischen Spielball zwischen Konservativen und Demokraten werden dürfe.

Aktuell haben die USA ein Staatsdefizit, das alljährlich bei neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt. Damit hätten die USA nicht mal die Konvergenzkriterien in die EU geschafft, wären sie eine europäischer Staat, denn diese liegen bei drei Prozent Staatsdefizit des BIP. Bevor die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgelöst wurde konnten die USA immerhin zwei Prozent Staatsdefizit des BIP vorweisen. Die USA befänden sich allerdings derzeit in einer Negativ-Spirale. Selbst, wenn es gelingen würde die wirtschaftliche Lage des Landes zu stabilisieren, wird sich am aktuellen Defizit nicht viel ändern, wenn nicht schnell die Finanzpolitik entscheidend verändert wird.

Bernanke befürchtet massive Folgen im wirtschaftlichen und finanzpolitischen Bereich, wenn es der Regierung nicht schnell gelingt das Wachstum der Staatsausgaben einzudämmen. Besonders würden sich die Kosten für die immer älter werdenden Menschen in den USA und den Gesundheitsbereich negativ auswirken. Man müsse diese Probleme schnell auf politischer Ebene anpacken und entsprechende zukunftssichere Lösungen finden.