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FDP – Dreikönigstreffen und Landesparteitag: Westerwelle und kein Ende?

FDP – Dreikönigstreffen und Landesparteitag: Westerwelle und kein Ende?

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/vorderstrasse/4792554935/sizes/m/in/photostream/##dirk@vorderstrasse.de
Ungewohnt ruhig und einsilbig geht es in der FDP kurz vor dem Dreikönigstreffen zu, wenn es um kritische Fragen ihres Parteichefs Guido Westerwelle geht. Man will sich, trotz der großen anstehenden Probleme und Streitereien, geschlossen aufstellen.

Schließlich gibt es sieben Landtagswahlen in diesem Jahr zu überstehen. Gewinnen kann man wohl kaum eine Landtagswahl bei dem desolaten Zustand, in dem sich die FDP zur Zeit befindet. Man muss bangen, überhaupt noch in den Landtag zu kommen. Das Dreikönigstreffen scheint nur die Ruhe vor dem Sturm zu sein.

Westerwelle rückt keinen Zentimeter von seinem Parteiamt ab. So ist er eben. Er lässt sich „den Schneid nicht abkaufen“, selbst wenn die FDP nur noch unter fünf Prozent bei den Wahlprognosen rumdümpelt. Das hat sie sicherlich hauptsächlich ihrem Chef zu verdanken, wenn man ehrlich ist. Birgit Homburger, die FDP-Fraktionschefin im Bundestag, deren einzige Aufgabe seit ihrer Wahl darin besteht, die FDP-Politik zu verteidigen und dafür zu stehen und so nur Unwesentliches von sich gibt, will Westerwelle jetzt wohl mit ihren markigen Worten wie „wenn Ihr Liberale seid, steht auf und kämpft“ den Rücken stärken. Ob das wirklich hilft kann bezweifelt werden, es gibt keine Inhalte.

Auch von Entwicklungsminister Dirk Niebel, der bekanntlich sein eigenes Amt vor Amtsübernahme abschaffen wollte aus Kostengründen, hört man auf dem Landesparteitag der Gelben nur die lapidare Forderung „Klagt nicht, kämpft“.

Wo der „Kampf“ der FDP bisher hingeführt hat konnte der mündige Bürger verfolgen. Lobbyisten wurden zur Genüge bedient und gehätschelt. Und wenn sich auch die Bundeskanzlerin und CSU-Chef Seehofer für Westerwelle aus machtpolitischen Gründen jetzt ziemlich stark machen, so gilt Hessens-FDP-Chef Hahn interessanterweise als absoluter Gegner Westerwelles, der auch Merkel und Seehofer wiederum kritisiert.

Die nächsten Landtagswahlen werden zeigen, wie stark die FDP tatsächlich noch ist und nicht für wie stark sie sich selbst laut ihren Aussagen wahltechnisch noch hält. Da nützt auch kein Machtgehabe des Partei-Chefs mehr.