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Europäische Union durch Euro-Krise bedroht

Europäische Union durch Euro-Krise bedroht

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/pfala/2397388906/sizes/m/##pfala

Von der Bundeskanzlerin sind dieser Tage mahnende Worte zu hören. Sie warnt davor, dass die Europäische Union zerfallen könnte. Europa würde sich der größten Bewährungsprobe gegenüber sehen, die es seit 50 Jahren gegeben hätte, sagte sie vor dem Bundestag.

Außerdem hat sie sich abermals für die Finanztransaktionssteuer eingesetzt. Von Seiten der SPD war keine Stellungnahme zur Position gegenüber dem Rettungspaket zu erhalten. Das von den Euroländern gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds beschlossene Rettungspaket umfasst 750 Milliarden Euro. Alleine der deutsche Beitrag wird bei 148 Milliarden Euro liegen. Die Zustimmung der Koalition und der Grünen gilt als sicher. Die SPD hat sich noch nicht entschieden und die Linke votiert dagegen.

Merkel sagte, dass Europa scheitern würde, wenn der Euro scheitert. Durchstehen allerdings beide die Krise, wären sie stärker denn je. Die Stabilitätskultur in Europa müsse erneuert werden und darüber hinaus sollten die G20-Nationen entsprechende Vorsorge treffen, um solche Krisen zu verhindern.

Im Zusammenhang mit der Finanztransaktionssteuer hat die Bundeskanzlerin nochmal deren Wichtigkeit bekundet. Die Transaktionssteuer sei längst kein Instrument mehr, dessen technische Details geklärt werden müssen, sondern es geht darum, die Krisenlasten gerecht zu verteilen. Besonders der Koalitionspartner FDP hatte sich in den letzten Tagen gegen eine solche Steuer ausgesprochen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will beim nächsten G20-Gipfel ein geschlossenes einheitliches Europa präsentieren. Sollte in Europa keine Einigung über die international angestrebte Steuer getroffen werden, so müsse man darüber diskutieren.