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EU hat keinen Finanzhaushalt 2011 – Verhandlungen gescheitert

EU hat keinen Finanzhaushalt 2011 – Verhandlungen gescheitert

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/opendemocracy/580484269/sizes/m/in/photostream/##openDemocracy
Die Verhandlungen zum Finanzhaushalt 2011 der Europäischen Union sind gescheitert. Vorerst gibt es demnach keinen Haushalt für das kommende Jahr. In der vergangenen Nacht sollen die Verhandlungen zum Finanzhaushalt zwischen den dem Ministerrat und einer Delegation des EU-Parlaments gescheitert sein.

Zwischen den Verhandlungsseiten konnte kein Kompromiss gefunden werden wie im kommenden Jahr der Haushalt aufgestellt werden soll.

Die strittigen Punkte sollen dabei neben den Zahlen der Budgets auch mögliche neue Eigenmittel wie eine EU-Steuer sein. Von Seiten eines Unterhändlers des EU-Parlaments sind ein paar Mitgliedsstaaten ausgemacht, die sich in den Fragen als sehr dickköpfig erwiesen haben und nicht in der Lage sind neue Wege gehen zu wollen. Die betreffenden Staaten sollen Großbritannien, Dänemark, die Niederlande und Schweden sein. Eine EU-Steuer wird von ihnen strikt abgelehnt.

Die EU muss dringend einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Wann das sein wird ist nicht bekannt. Experten gehen aber davon aus, dass es noch im Verlauf des Dienstags spätestens Mittwochs sein wird. Aufgrund der Tatsache, dass die Verhandlungen vorerst gescheitert sind ist das Budget aktuell blockiert.