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Energiekonzerne stellen freiwillige Ökofondszahlungen ein

Energiekonzerne stellen freiwillige Ökofondszahlungen ein

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/oedipusphinx/4696256742/sizes/m/in/photostream/##oedipusphinx — — — — theJWDban
Es war von der Bundesregierung ganz anders vereinbart und gedacht, nun ist es anders gekommen. Das kommt davon, wenn man sich von Lobby-Angehörigen im eigenen Ministerium beraten lässt. Die vier Großen der Energiewirtschaft, EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall haben der Regierung telefonisch mitgeteilt, dass sie während des zur Zeit gültigen Atom-Moratoriums ihre freiwilligen Beiträge an den Ökofonds nicht mehr überweisen werden.

Eine Sprecherin schloss nach einem Bericht im „Spiegel“ nicht aus, dass es neue Verhandlungen geben könne. Die Atomkraftwerksbetreiber hielten es nicht einmal für nötig, direkt vorzusprechen in Berlin. Ein Telefonanruf genügte, um die allerdings auch nur freiwillig vereinbarten Zahlungen zu stoppen. Die schwarz-gelbe Koalition wird nicht nur vorgeführt, sie hängt an der Leine oder besser ausgedrückt an den Stromleitungen der Wirtschaft.

Nun ist Streit vorprogrammiert, die Bevölkerung reagiert nicht wie die Koalition es will, die aus der Wirtschaft auch nicht, und die Regierung regiert weiter. Gegen das Volk und mit der Wirtschaft muss sie sich einigen. Immerhin sollten die AKW-Betreiber den stattlichen Betrag von 300 Millionen Euro in einen Fonds zur Förderung der nachhaltigen Energieversorgung einzahlen. Dafür bekamen sie die skandalösen Laufzeitverlängerungen, die jetzt – zumindest für drei Monate – gestoppt wurden. Mehr ist nicht geschehen und schon stemmen sich die AKW-Betreiber gegen die Änderungen. RWE hat ja wie bekannt bereits Klage eingereicht.

Was tun Merkel-Westerwelle? Was für die Energiebetreiber Peanuts sind wird die Regierung, aber nicht nur alleine sie, sondern auch hier wieder einmal die Bürger und Wähler hart treffen. Inzwischen müssen die soviel buckeln, dass man sich über vermehrte Arztbesuche in der Zukunft nicht wundern sollte Herr Rösler! Die Orthopäden bekommen viel Arbeit.