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Einsatz deutscher Soldaten in Libyen – schon wieder Zickzackkurs

Einsatz deutscher Soldaten in Libyen – schon wieder Zickzackkurs

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/f-oxymoron/5005673112/sizes/m/in/photostream/##oxymoron
Guido Westerwelle, Noch-Außenminister (FDP) will es wissen. Nun ist die Regierung bereit, sich an einem humanitären Einsatz der Uno in Libyen zu beteiligen. Deutsche Soldaten werden nach Libyen geschickt. Nun doch, nur anders?

Man kann sich nur noch die Augen reiben und verwundert den Kopf schütteln über so viel Wende-Politik. SPD und Grüne begrüßen zwar den humanitären Hilfseinsatz, die SPD wirft Schwarz-Gelb allerdings Verlogenheit vor. Die Grünen reden von einem Schlingerkurs. Hatte Westerwelle noch Aufsehen erregt und Deutschland in die Isolation getrieben mit seiner Enthaltung zum Einsatz in Libyen, so gibt es nun schon wieder eine Wende.

Die Bundeswehr hatte vor kurzem erst ihre Schiffe aus dem Nato-Verband im Mittelmeer abgezogen, nun sollen Soldaten dort schon wieder in Erscheinung treten, um humanitäre Hilfe zu leisten. Das ist eigentlich eine gute Entscheidung, wenn da vorher nicht das unwürdige Kasperltheater gelaufen wäre.

Verlässlichkeit ist etwas anderes. Und langsam gewinnt man den Eindruck bei diesem Zickzack-Kurs der Koalition, der nur noch Politik als Schachspiel sieht und ständig Entscheidungen trifft, die kurze Zeit später irgendwie wieder genau ins Gegenteil verkehrt und revidiert werden, dass die da Oben in Berlin nicht mehr wissen, was sie eigentlich wollen. Ständige Wendehals- und Schlingerpolitik muss aufhören, man müsste fast fordern, diese Regierung muss weg, sie ist unfähig und klebt an den Regierungssitzen. Soll Deutschland so weiterregiert werden muss man sich allmählich fragen.