close
Deutsche Banken sollen Kosten für eigene Abwicklung zahlen

Deutsche Banken sollen Kosten für eigene Abwicklung zahlen

Deutsche Banken sollen Kosten für eigene Abwicklung zahlen 5
Bild: ##http://www.flickr.com/photos/icarus_shift/2704652974/sizes/m/in/photostream/##icarus_shift
Die Rettung von Banken in Krisenzeiten ist eines der Themen, das die Bundesregierung derzeit beschäftigt. Jetzt hat sich Berlin darauf geeinigt, dass deutsche Banken Teile ihrer Gewinne in einen Fonds einzahlen sollen um sich im Notfall selbst zu retten.

Außerdem steht das Vorhaben im Raum, dass der Staat künftig bei Krisen systemrelevante Teile von Banken abspalten und staatlich kontrollieren kann. Die Banken sollen in einem solchen Fall mit Geldern aus dem neu eingerichteten Fonds saniert werden. Hintergrund ist, dass man vermeiden will, dass die Pleite einer Bank andere Kreditinstitute ins Wanken bringt.

Die verbleibenden Teile der Bank, die nicht systemrelevant sind könnten dann in einem Insolvenzverfahren abgewickelt werden. Von den Banken wird erwartet, dass sie schon vor einer möglichen Krise festlegen welche Teile systemrelevant sind und welche nicht.

Wie hoch die geplante Abgabe sein soll ist bislang noch nicht bekannt. Es gibt allerdings Planungen, dass sich die Abgabe an der Größe, der Vernetzung und den Geschäftsfeldern eines Kreditinstituts bemessen wird. Die Abgabe wird nur Banken betreffen, die ihren Hauptsitz in Deutschland unterhalten.

Andere Kapitalunternehmen wie Versicherungen und Hedgefonds werden von dem Gesetz nicht erfasst. Es wird für diese Unternehmen keine Bindung an das Restrukturierungsgesetz geben.