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Commerzbank: Bund zweifelt an Rückzahlung der staatlichen Hilfen

Commerzbank: Bund zweifelt an Rückzahlung der staatlichen Hilfen

Bei der Bundesregierung und dem Rettungsfonds der Banken (Soffin) wächst die Angst, dass die Commerzbank, die nur durch staatliche Gelder gerettet werden konnte, die Milliarden, die sie in Anspruch genommen hat, nicht verzinsen wird. Das hätte zur Folge, dass die Milliarden verloren wären.

Im Umfeld des Bankenrettungsfonds sind mehrere Kontrolleure sogar der Meinung, dass die Möglichkeit von staatlicher Seite bestünde auf einen Teil der zur Verfügung gestellten Milliarden zu verzichten. Immerhin hat die Commerzbank gut 18 Milliarden Euro vom Staat erhalten. Ein Teilnehmer der Sitzung des Kontrollausschusses des Rettungsfonds Soffin hat gesagt, dass die Commerzbank neben der, in der Finanz- und Wirtschaftskrise stark angeschlagenen Hypo Real Estate, das größte Sorgenkind sei. Es würde dem Soffin darum gehen überhaupt einen Teil der vereinbarten Zinsen zu erhalten. An der Sitzung hat unter anderem der Chef der Commerzbank Martin Blessing teilgenommen. Die Commerzbank sollte die 16 Milliarden Euro, die vom Bund als Einlage geleistet wurden mit neun Prozent verzinsen. Die Verzinsung soll jedoch nur geleistet werden, wenn die Bank wieder Gewinne erwirtschaftet. Die Commerzbank hat allerdings im vergangenen Jahr überraschend einen Verlust von 4,5 Milliarden Euro hinnehmen müssen, so dass der Bund auf Zinseinnahmen von ungefähr 1,5 Milliarden Euro, nur für das Jahr 2009, verzichten musste.

Es werden im Kontrollausschuss des Bankenrettungsfonds sogar Stimmen laut, die davon ausgehen, dass die Staatshilfen teilweise verloren sind. Ein Teilnehmer des Ausschusses sagte, dass er skeptisch sei, ob die Möglichkeit besteht das Geld jemals zurückzuzahlen. Eine teilweise Abschreibung des Geldes wird sogar als sinnvoll erachtet. Ein anderer Teilnehmer hat gesagt, dass der Bund mit kühlem Kopf durchrechnen müsse, ob es nicht sinnvoller sei auf Teile der gezahlten Gelder zu verzichten. Hinter dieser Aussage steckt der Gedanke, dass sich die Commerzbankanteile am Markt nicht verkaufen lassen, wenn die Bank keine Möglichkeit hat eine Dividende zu zahlen.

(Quelle: WirtschaftsWoche)