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China – Nobelpreis für Liu Xiaobo: Probleme mit Menschenrechten und Demokratie

China – Nobelpreis für Liu Xiaobo: Probleme mit Menschenrechten und Demokratie

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/laihiu/4269213028/sizes/m/in/photostream/##laihiu
Durch die Ernennung des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo in China wird immer mehr ersichtlich, wie wenig loyal die chinesische Regierung tatsächlich mit Regimekritikern, Demokratie und Menschenrechten umgeht und wie hart sie immer noch auf Dissidenten reagiert. Hier hat sich fast nichts geändert in den letzten Jahrzehnten.

Sogar im Ausland sind Exil-Chinesen nicht vor Repressionen sicher. Ein enger Freund des Nobelpreisträgers Liu Xiaobo wurde jetzt verschleppt. Chinas Druck auf Regimekritiker verstärkt sich sogar zusehends. Es gibt Drohungen, massive Kontrollen und ebenso Festnahmen.

Eines der Opfer der jetzt gestarteten Verfolgungen ist der in China überaus prominente Zhang Zuhua. Er war mit beteiligt an der Charta 08 für Demokratie und Menschenrechte in China, die veröffentlicht wurde. Zhang Zuhua soll in Peking mitten auf der Straße in einen Kleinbus gestoßen und von Staatssicherheitsbeamten der chinesischen Regierung verschleppt worden sein. Ebenso sei es weiteren Dissidenten und Aktivisten wie dem Journalisten Gao Yu, dem Aktivisten Yang Hai, dem Bürgerrechtsanwalt Zhang Jiankang und dem Akademiker Cui Weiping gegangen. Sie alle wurden festgenommen. Die Liste lässt sich wohl noch beliebig verlängern.

Eines steht fest, China bleibt trotz seiner starken Wirtschaftsmacht und Öffnung zum Westen hin nach wie vor ein autoritärer Staat, der von Menschenrechten nichts wissen will. Hier geht es nur um wirtschaftliche Interessen wie überall auf der Welt. Doch an einen Boykott dieser Wirtschaftsmacht mit ihren ständigen Menschenrechtsverletzungen wird wohl von allen Demokratien nicht unbedingt konsequent gedacht. Hier geht es wie immer einzig und alleine um harte Wirtschaftsinteressen und hohe Profite.