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Bundesregierung: Neustrukturierung bei Polizei?

Bundesregierung: Neustrukturierung bei Polizei?

Bundesregierung: Neustrukturierung bei Polizei? 5
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Um die ständig drohende Terrorgefahr auch in Deutschland besser abwehren zu können erwägt Thomas de Maizière (CDU-Innenminister) eine Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei. Werden diese Pläne verwirklicht, so könnte einer Sicherheitsbehörde entstehen vergleichbar des FBI in den Vereinigten Staaten.

Die Leitung hierbei könnte Eckart Werthebach übernehmen (Ex-Verfassungsschutzpräsident).

Mit der Entstehung einer solchen Behörde würden ebenfalls Doppelstrukturen abgeschafft werden. Darüber hinaus ist geplant, den Zoll stärker mit der Bundespolizei zu verknüpfen. Bisher oblag die Leitung dem Finanzministerium. Damit fiele dieser Bereich in die Zuständigkeit des Innenministeriums.

Zudem wird auch eine intensivere Kooperation zwischen dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Sicherheit angestrebt. Anfang des kommenden Jahres will der Innenminister bereits hierzu einen Gesetzentwurf zur geplanten neuen Sicherheitsorganisation vorlegen.