close
Bankenabgabe von Bundesregierung verabschiedet

Bankenabgabe von Bundesregierung verabschiedet

Bild: ##http://www.kunstatelier.biz##Klaus Knauer

Die Regelungen zur Bankenabgabe waren schon länger beschlossen. Jetzt hat die Bundesregierung die Bankenabgabe am Mittwoch verabschiedet. Die Banken werden aufgrund der Abgabe künftig dazu verpflichtet in einen Restrukturierungsfonds einzuzahlen. Sollte eine Bank in eine finanzielle Notlage geraten kann sie über den Fonds gestützt werden.

Der Beitrag, den ein Kreditinstitut jährlich zu leisten hat, errechnet sich aus der Vernetzung und der jeweiligen Größe der Bank. Die Intensität der Vernetzung will man über das Derivategeschäft und die Verbindlichkeiten des betreffenden Kreditinstituts bemessen.

Außerdem soll bei der Berechnung des Beitrags auch der jeweils aktuelle Jahresabschluss berücksichtigt werden. Für den jährlich zu leistenden Beitrag soll eine Höchstgrenze von 15 Prozent des Ergebnisses der Gewinn- und Verlustrechnung eingehalten werden. Sollte die Höchstgrenze in einem Jahr überschritten werden, so muss der Überhang in Jahren nachgezahlt werden in denen das betreffende Kreditinstitut die Grenze unterschreitet.

Das Bundesfinanzministerium ist bisher davon ausgegangen, dass in den Fonds jährlich ungefähr eine Milliarde Euro fließen wird. Sobald der Fonds ein Volumen von 70 Milliarden Euro erreicht hat will man die Verordnung nochmals auf den Prüfstand stellen und eventuell anpassen.