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Bankenabgabe: Ablehnung der Finanztransaktionssteuer

Bankenabgabe: Ablehnung der Finanztransaktionssteuer

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/wonderlane/2912565112/sizes/m/##Wonderlane

Am Montag wird die Finanztransaktionssteuer Thema im Finanzausschuss des Bundestags sein. Von Seiten der deutschen Finanzbranche ist weiterhin Ablehnung der Steuer zu sehen. Die Steuer würde Wachstum verhindern war zu vernehmen. Die Opposition in der Bundesregierung erhofft sich durch eine solche Steuer, dass der Finanzsektor deutlich stärker an den finanziellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise beteiligt wird.

Der Privatbankenverband BdB ließ verlauten, dass eine solche Steuer kein Instrument sei, um Krisen zu vermeiden. Das Wachstum Deutschlands und der Weltwirtschaft wäre durch eine Finanztransaktionssteuer gefährdet. Aber nicht nur aus Bankenkreisen stößt dieser Vorschlag auf Kritik auch Versicherungsgesellschaften stehen dem Vorschlag abgeneigt gegenüber.

Die Oppositionsparteien SPD, Linke und Grüne sehen in der Steuer die Möglichkeit, den Finanzsektor deutlich besser an den Auswirkungen der Krise zu beteiligen. Man ist der Meinung, dass über ein solches Instrument Spekulationen eingedämmt werden können. Von der Koalition wird die Lösung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bevorzugt. Der IWF hat vorgeschlagen auch Boni und Gewinne bei einer Bankenabgabe zu berücksichtigen. Als die EU-Finanzminister das Rettungspaket für den Euro beschlossen haben wurde auch über die Finanztransaktionssteuer beraten.

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband ist der Meinung, mit dieser Steuer sei ein probates Mittel gefunden. Trotz der hohen zusätzlichen Belastung für den Bankenbereich könne man über eine Bankenabgabe alle Akteure besser an den Kosten der Krise beteiligen. Grundlage sei allerdings, dass die Steuer weltweit eingeführt wird, will man Verzerrungen des Wettbewerbs vermeiden. Fraglich ist, inwiefern die Banken die neue Abgabe auf ihre Kunden abwälzen.