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Atomenergie: Milliardenpoker, Gezocke, Querelen gehen weiter – Merkel eingeknickt?

Atomenergie: Milliardenpoker, Gezocke, Querelen gehen weiter – Merkel eingeknickt?

Bild: ##http://www.flickr.com/photos/guenterhh/4521467172/sizes/m/in/photostream/##GuenterHH
Ohne ein Buch über das Gezocke um die Brennelementesteuer und die Bundeskanzlerin schreiben zu können, ist es schwer, das ganze Rumgeeiere auf einen Nenner bringen zu können.

Hat Angela Merkel gestern noch fest im ZDF-Interview zur Brennelementesteuer für Energiekonzerne gestanden und sie auch Finanzminister Schäuble für den Haushalt versprochen, sieht es heute schon wieder anders aus.

Es gibt in der Presse Schlagworte wie „250 Milliarden-Poker um Atomkraft“, „Greenpeace verklagt Wirschaftsministerium“, „Merkel will Konflikt mit Wirtschaft um Atomkraft entschärfen“, alleine damit kann man Seiten füllen.

Fakt ist, dass die Regierung jetzt auf die zweite geplante Atomabgabe verzichtet. Trotz der Brennelementesteuer werden von der Politik die Energiekonzerne geschont. Kein Wunder, haben sie ja jetzt ihre Macht sogar mit zahlreichen Anzeigen in der Presse bekunden müssen. Als wüsste der normale Bürger nicht, was da gespielt wird.

Da spricht Merkel noch von Energiekonzepten für die weitere Zukunft, Investitionen in erneuerbare Energien und hinter ihrem Rücken gibt es wohl schon eine „Todesliste“ für die Meiler, die vom Netz genommen werden müssen und diejenigen, die überleben dürfen für eine weitere Laufzeit. Jetzt bekommen sich sogar die vier großen Konzerne noch in die Haare und das Geschachere um den höchsten Umsatz geht weiter.

Man kann es nicht mehr lesen. Vorschlag an die (Nicht-)Regierenden: Lasst alle Energie-Steuern fallen, damit müsste sich eben Schäuble abfinden, Westerwelle würden sich freuen. Dafür sollte es endlich Vereinbarungen geben, mit der die gesamte Atomenergie sich verpflichtet, alleine ohne Staat für eine sorgfältige und fachgerechte Entsorgung ihres produzierten Atommülls aufzukommen. Natürlich auch für den in der Vergangenheit, da blinkt es bei der Asse und Gorleben ganz stark!