Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Reform kostet Milliarden

Die Hartz-IV-Reform kommt die Bundesregierung teuer zu stehen. Die Mehrkosten sind im Milliarden-Bereich angesiedelt. Der Vorstandschef der Agentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geht davon aus, dass bereits im Mai die Arbeitslosenzahl unter drei Millionen liegen wird. Er hat gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ gesagt, dass die Drei-Millionen-Grenze bis Mai unterschritten sei, wenn die Entwicklung so weitergehen würde.

Er geht davon aus, dass die Drei-Millionen-Marke spätestens im zweiten Halbjahr 2011 unterschritten wird. Auch die durchschnittliche Arbeitslosenzahl soll sich im laufenden Jahr laut Weise bei drei Millionen einpendeln.

Weise geht von einem Minus bei der Bundesagentur für Arbeit von fünf Milliarden Euro für das aktuelle Jahr aus. Das Defizit, das er bis zum Jahr 2015 prognostiziert liegt bei neun Milliarden Euro.

Hintergrund ist die Hartz-IV-Reform, denn die BA ist verpflichtet aufgrund des halben Mehrwertsteuerpunktes, der an die Kommunen abgegeben wird, im kommenden Jahr auf eine Milliarde Euro und in den Folgejahren bis 2015 ansteigend bis auf vier Milliarden Euro zu verzichten. Damit die entstehende Lücke geschlossen werden kann ist geplant, dass die BA jährlich 2,5 bis drei Milliarden Euro einspart.