Ob es mit der ständigen Rolle vor und zurück der Regierungsparteien in der Atompolitik zu tun hat? Eine Umfrage des „Stern-Magazins“ zum derzeitigen Politikerranking zeigt, dass in der Gunst der deutschen Bevölkerung jetzt Frank-Walter Steinmeier mit 56 Zählern ganz vorn an der Spitze steht.
Er kam auf den ersten Platz und gewann einen Punkt hinzu gegenüber [...]
Verantwortlich für einen Stimmenzuwachs der SPD bei den aktuellen Umfragen ist zum einen die Wahl in Hamburg, in der Olaf Scholz grandiose Ergebnisse eingefahren hat, zum anderen der wegen seines Plagiatsskandals zurückgetretene Minister zu Guttenberg.
In einer neuen Forsa-Umfrage kommt die SPD auf 27 Prozent der Stimmen, einem Plus um vier Punkte. Wären jetzt Wahlen [...]
Heute wird es Ernst in Berlin. Die Fraktionen der SPD und Grünen sowie die fünf Bundesländer Brandenburg, Berlin, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz werden ihre 123-seitige Normenkontrollklage der Öffentlichkeit präsentieren. Das Bundesverfassungsgericht muss dann die Rechtmäßigkeit des Atomgesetzes prüfen.
Im vergangenen Oktober gab es schwere Proteste nicht nur der Opposition zum von der Regierungskoalition verabschiedeten Atomgesetz. Dies [...]
Am Sonntag wird es eine neue Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform geben. Dem Anschein nach wird hier allerdings auch wieder keine Einigung erzielt werden. Die Fronten haben sich schon im Vorfeld verhärtet. Die SPD hat vorgeschlagen, dass die Regelsätze stufenweise angehoben werden. Diesem Vorschlag haben Union und FDP schon im Vorfeld eine klare Absage erteilt.
Außerdem haben sowohl [...]
Die SPD arbeitet an einem Gesetzesentwurf, bei dem die Ärzte bisher schon so oft Aufsehen erregt haben. Es geht um die Wartezeiten für privat und gesetzlich Versicherte. Wer privat versichert ist und einen Termin bei seinem Arzt möchte, kann in der Regel „sofort“ vorbei kommen.
Ein Ende der Zweiklassengesellschaft beim Arzt? Schön wäre es, die SPD [...]
CDU/CSU und SPD haben dem aktuellen ZDF-Politbarometer zufolge einen Prozentpunkt zugelegt, sie kommen jetzt auf 35 und 29 Prozent. Grüne und Linke mussten je einen Prozentpunkt abgeben, die FDP dümpelt unverändert bei fünf Prozentpunkten vor sich hin.
Die FDP wäre, würden morgen Wahlen anstehen, nur äußerst knapp im Parlament vertreten. Aber für alle zur Zeit im [...]
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen seit über 100 Tagen, kann sich freuen.
Nach einer repräsentativen Umfrage des „Stern“ haben SPD und Grüne mittlerweile nach 100 Tagen Regierungszeit in Nordrhein-Westfalen eine Chance für die absolute Mehrheit.
Immerhin würden sich 19 Prozent der Wähler für die Grünen entscheiden, das sind sieben Prozentpunkte mehr als am Wahltag vom 9. Mai. [...]
Die von der Koalition beschlossene Hartz-IV-Reform muss noch im Bundesrat abgesegnet werden. Bisher hat sich die SPD gegen die Hartz-IV-Reform gestemmt. Besonders im Bereich des Bildungspakets müsse die Regierung nachlegen. Des Weiteren war aus den Reihen der SPD zu vernehmen, dass die Regierung bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze Rechenfehler begangen hätte. Aber mittlerweile ist hiervon [...]
Angela Merkel hat dieser Tage einen schwierigen Job. Aufgrund der miserablen Umfragewerte werden jetzt sogar Stimmen in den eigenen Reihen laut, die Zweifel an dem Parteivorsitz der Bundeskanzlerin haben. Bei den Wählern haben sowohl die CDU als auch die FDP drastisch Stimmen verloren.
Einer Umfrage zufolge, die im Magazin „Stern“, veröffentlicht wurde, haben die Regierungsparteien derzeit [...]
Tags: Angela Merkel, CDU, CSU, FDP, Grüne, Koalition, Linke, Opposition, SPD, Union 
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Jetzt ist in der wöchentlich veröffentlichten Forsa-Umfrage die schwarz-gelbe Koalition auf ein weiteres Rekordtief von 33 Prozent gerutscht.
Es handelt sich um den niedrigsten Wert, den die Regierung bisher erreicht hat. Hierzu ist festzustellen, dass es in den Wochen zuvor ebenfalls immer ein weiteres Tief gab. Man kann mittlerweile wohl schon Wetten abschließen, wie weit [...]
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