Die Hügel und Anstöße mehren sich. Nun hat der Bundestag über die Ämterführung beraten, aber es gelang nicht das Nötige ans Licht zu bringen, der große Wulff ging schief.
Jetzt hängt er da, zwischen den Stühlen und doch nicht allein, auch so ist ihm ein Sitz gewiß.
Denn wie schrieben die Frankfurter Rundschau, die Berliner Zeitung und [...]
Beiträge getagged ‘CDU’
Maul-Wulff gräbt an seinem Abgang, Weihnachtsüberarschung im Rahmen der Vorsehung
Verfasst von Gastautor Klaus F. am 20. Dezember 2011
Hartz-IV-Reform und kein Ende – erneutes Scheitern droht
Verfasst von Marc Stoermer am 19. Februar 2011
Am Sonntag wird es eine neue Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform geben. Dem Anschein nach wird hier allerdings auch wieder keine Einigung erzielt werden. Die Fronten haben sich schon im Vorfeld verhärtet. Die SPD hat vorgeschlagen, dass die Regelsätze stufenweise angehoben werden. Diesem Vorschlag haben Union und FDP schon im Vorfeld eine klare Absage erteilt.
Außerdem haben sowohl [...]
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ist schwanger – Baby im Juli
Verfasst von Melanie Draskovic am 19. Januar 2011
Familienministerin Kristina Schröder ist mit 33 Jahren schwanger, zum ersten Mal. Sie wird das Baby vorraussichtlich im Juli zur Welt bringen.
Die Familienministerin und ihr Partner, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium (CDU)Ole Schröder, sind sehr erfreut über die Schwangerschaft und freuen sich sehr auf den neuen Lebensabschnitt.
Beide hoffen, dass alles ohne Komplikationen abläuft und sie [...]
CDU-Vorstandsklausur: Merkel verschnupft und konservativ in Mainz
Verfasst von Verena Stoermer am 16. Januar 2011
Auf der CDU-Vorstandsklausur in Mainz zeigt sich die Kanzlerin angriffslustig, aggressiv, konservativ und ist selbst angegriffen. Allerdings hat sie eine Erkältung fest im Griff. Hauptsächlich ihre Stimme. Das trifft auch einmal Politiker.
Beim Treffen hantierte die CDU wieder einmal nur mit ihren ewig zitierten Themen Steuervereinfachung und Euro-Länder-Hilfen, Schutzschirm. Angela Merkel hat erkannt, dass sie die [...]
ZDF-Politbarometer: CDU und SPD legen etwas zu
Verfasst von Verena Stoermer am 15. Januar 2011
CDU/CSU und SPD haben dem aktuellen ZDF-Politbarometer zufolge einen Prozentpunkt zugelegt, sie kommen jetzt auf 35 und 29 Prozent. Grüne und Linke mussten je einen Prozentpunkt abgeben, die FDP dümpelt unverändert bei fünf Prozentpunkten vor sich hin.
Die FDP wäre, würden morgen Wahlen anstehen, nur äußerst knapp im Parlament vertreten. Aber für alle zur Zeit im [...]
Koalition: Steuervereinfachungen sollen bald umgesetzt werden
Verfasst von Marc Stoermer am 19. November 2010
Die schwarz-gelbe Koalition will Steuervereinfachungen auf den Weg bringen. Unter anderem sollen nach einer Sitzung, die am Donnerstag im Kanzleramt stattgefunden hatte, die Kommunalfinanzen und die Mehrwertsteuer neu geregelt werden.
Einen Durchbruch hat es in der Steuervereinfachungsfrage allerdings nicht gegeben. Eines der Hauptthemen war der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auf bestimmte Waren. Die Bundesregierung wird hierzu eine Arbeitsgruppe [...]
Sieg für FDP? CDU will Schäuble zur Steuervereinfachung zwingen
Verfasst von Verena Stoermer am 14. November 2010
Der CDU-Parteitag beginnt und schon kommt sogar Handlungszwang von CDU-Steuerexperten auf Finanzminister Schäuble zu. Hierzu gibt es einen Initiativantrag der CDU-Finanzpolitiker.
Um das riesige Loch beim Staatsdefizit abzubauen, soll es keine Steuersenkungen geben. Stattdessen wird von der Koalition versucht, das Steuersystem übersichtlicher zu machen. Jetzt drohte der Budgetchef Christian von Stetten Wolfgang Schäuble mit einem Initiativantrag [...]
FDP will nun doch Steuersenkungen durchsetzen
Verfasst von Marc Stoermer am 1. November 2010
Der FDP scheint das derzeitige politische Tief der Wählergunst doch mehr zu schaffen zu machen als angenommen. Jetzt ist bekannt geworden, dass die FDP bei der Frage nach Steuersenkungen doch nicht klein bei gibt und vom großen Koalitionspartner Steuersenkungen fordert, die in Kürze durchgeführt werden sollen.
Die FDP will noch in dieser Amtszeit ein mögliches Sparvolumen [...]
Hacker: CDU-Internet-Seiten nur noch Schwarz mit Wappen
Verfasst von Verena Stoermer am 19. Oktober 2010
Die Web-Sites der CDU-Landesverbände Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern wurden von Hackern offenbar in der Nacht zum Dienstag lahmgelegt.
In Hamburg war auf der CDU-Internetseite zu lesen: Hi Hamburg. We are from Turkey.
Von den Hackern wurden die CDU-Websites umgestaltet in eine schwarze Seite mit einem Wappen. Der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet und die Polizei ermittelt jetzt, ob extremistische [...]
CDU-Mitglieder stellen Angela Merkel als Parteivorsitzende in Frage – Schlechte Umfragewerte
Verfasst von Marc Stoermer am 14. Oktober 2010
Angela Merkel hat dieser Tage einen schwierigen Job. Aufgrund der miserablen Umfragewerte werden jetzt sogar Stimmen in den eigenen Reihen laut, die Zweifel an dem Parteivorsitz der Bundeskanzlerin haben. Bei den Wählern haben sowohl die CDU als auch die FDP drastisch Stimmen verloren.
Einer Umfrage zufolge, die im Magazin „Stern“, veröffentlicht wurde, haben die Regierungsparteien derzeit [...]
Tags: Angela Merkel, CDU, CSU, FDP, Grüne, Koalition, Linke, Opposition, SPD, Union 
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