Nach Auffassung des Deutschen Studentenwerks (DSW) wird die geplante Erhöhung des Bafögs zum Wintersemester nicht umgesetzt werden. Hintergrund sind Streitigkeiten bei der Finanzierung. Eine Erhöhung zum aktuellen Zeitpunkt sei in weite Ferne gerückt.

Für den Dienstag war eine Beratung des Bundesrats über das Thema im Vermittlungsausschuss angesetzt, die jetzt vertagt wurde. Bis zum 5. Oktober wird einer Arbeitsgruppe Zeit gegeben eine entsprechende Lösung zu finden.

Rolf Dobischat, Präsident des DSW, hat gesagt, dass die Erhöhung des Bafögs zum Spielball zwischen Bund und Ländern geworden sei. Damit würde sich das Ausmaß der Peinlichkeiten rund um das Studium in Deutschland zeigen.

Schon seit Monaten ist zwischen Bund und Ländern ein Streit um die Finanzierung der Bafög-Erhöhung entfacht. Insgesamt geht es um Mehrkosten von 360 Millionen Euro. Die Länder müssten 160 Millionen Euro tragen. Die Erhöhung des Bafögs würde bei 22 Euro liegen, dementsprechend würden monatlich 670 Euro gezahlt.

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